Korruption: Prävention und Bekämpfung

Kein Land, in dem Korruption geschieht, hat ausschließlich den materiellen Schaden zu beklagen, der durch den Missbrauch öffentlicher Ressourcen entsteht. Die Folgen von Korruption sind noch viel weitreichender, wie wir in unserem letzten Beitrag festgestellt haben – vorrangig im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich, wo große Schäden durch das korrupte Handeln von Entscheidungsträgern entstehen können. Doch wo muss man überhaupt anfangen, wenn man diese Folgen verhindern will? Welche Institutionen gibt es, die Präventionsarbeit zu Korruption leisten? Wer kümmert sich darum, bereits bestehender Korruption entgegenzuwirken?

Bild von Maximilian Weber auf Pixabay

Hier in Österreich gibt es dafür das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung, auch kurz BAK genannt. Dabei handelt es sich um die kriminalpolizeiliche Verfolgungs- sowie Präventionseinrichtung im Innenministerium. Im Großen und Ganzen gibt es vier Säulen, die das BAK verfolgt: Prävention (Analyse von Korruption und Entwicklung entgegenwirkender Maßnahmen), Edukation (Informationsvermittlung, Aufklärung und Sensibilisierung), Repression (sicherheits- und kriminalpolizeiliche Ermittlungen) und Kooperation (Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Einrichtungen). Heißt also im Klartext, dass das BAK für diverse Delikte wie etwa Bestechung, Amtsmissbrauch und verbotene Intervention zuständig ist und versucht, diesen durch präventive Maßnahmen vorzubeugen oder anhand von Ermittlungen auf den Grund zu gehen, sowie auch Aufklärungsarbeit bezüglich Korruption zu leisten. Beispiele für die Fälle, in denen das BAK ermittelt, lassen sich übrigens hier finden, wo man sich auch selbst testen kann, ob man ein gutes Auge für korrupte Handlungen hat. Gleichzeitig ist das BAK auch zentrale Ansprechstelle gegenüber nationalen, europäischen und internationalen Einrichtungen, die es mit ausländischen Dienststellen, Behörden und Netzwerken in Verbindung setzt. Das BAK verfolgt seine Ziele vor allem durch Veranstaltungen, die etwa dazu dienen sollen, aufmerksam auf die Gefahr zu machen, selbst in korrupte Handlungen hineinzugeraten, aber auch beispielsweise durch die sogenannten Österreichischen Anti-Korruptions-Tage, bei denen unter anderem über aktuelle Herausforderungen in der Korruptionsbekämpfung gesprochen wird.

Bild von David Keller auf Pixabay

Wie bereits im letzten Beitrag erwähnt, kann Korruption auch verhindern, dass Entwicklungsbeihilfen dort ankommen, wo sie erwartet werden. Aus diesem Grund ist die internationale Korruptionsbekämpfung für die Weltbank von besonderem Interesse, vor allem in den Ländern, in denen ihre Entwicklungsprogramme empfangen werden sollen. Obwohl Programme der Weltbank bezüglich des sozialen Impact massiv kritisiert werden, ist der Bereich der Korruptionsbekämpfung ein wichtiger Aspekt. Damit hier beim Versuch der Armutsreduktion die Korruption nicht dazwischenfunkt, ergreift die Weltbank also diverse Maßnahmen (und unterstützt gleichzeitig auch eine Reihe von Antikorruptionsprogrammen). Dafür werden etwa gezielt Strukturen zur Verantwortungs- und Rechenschaftspflicht für Staatsangestellte und Politiker eingeführt, die Macht von verschiedenen Institutionen eingeschränkt, ein wettbewerbsfähiger Privatsektor und die Verbesserung des Public Sector Management (das Management des öffentlichen Sektors) angestrebt, aber auch die Zivilgesellschaft miteinbezogen. Gleichzeitig arbeitet die Weltbank auf sektorieller Ebene – etwa im Infrastruktur-, Ausbildungs- und Gesundheitssektor – auch daran, stets Antikorruptionsmaßnahmen in die Entwicklungsprogramme aufzunehmen. Ein gutes Beispiel hierfür ist Paraguay, wo einerseits der Aufbau von Kanalisationssystemen und Sanitäranlagen in ländlichen Gebieten unterstützt wird, andererseits aber auch darauf geachtet wird, die institutionelle Kontrolle über das System durch Regulationseinheiten und Beratung des zuständigen Ministeriums auszubauen. Die Weltbank ist allerdings nicht nur für das Anwenden diverser Maßnahmen zuständig, sondern sammelt gleichzeitig auch wichtige Informationen, die beim Kampf gegen die Korruption von Bedeutung sein könnten und ist sehr aktiv dabei, in Hinsicht auf die Korruption zu sensibilisieren und diese Sensibilisierung weitestgehend aufrechtzuerhalten.

Weitere Beiträge zu diesem Thema:

Korruption: Was ist das?

Korruption: Folgen überall, wo man hinsieht

 

Quellen:

https://www.ti-austria.at/worum-es-geht/korruptions-grundwissen/schaeden-durch-korruption/

https://www.bmz.de/de/themen/korruption/hintergrund/index.html

https://reset.org/wissen/korruption-nachhaltige-nachteile-fuer-alle

https://www.ti-austria.at/worum-es-geht/antikorruptions-institutionen/nationale-behoerden/

https://www.bak.gv.at

https://dievolkswirtschaft.ch/de/2010/06/aemisegger/

Beitragsbild: ©Michał K. auf Pixabay

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.