Menschenrechte gehören verteidigt – überall

… und immer. Immer und immer wieder. Denn auch wenn ihre Existenz in manchen Teilen der Welt kaum noch auffällt, die Umsetzung der einzelnen Artikel zu einer falschen Selbstverständlichkeit mutiert – Menschenrechte sind, ob nun bewusst oder nicht, Teil unseres Alltags, das Fundament, worauf sich unser Leben stützt. Doch auch der sicherste Boden kann bröckeln, Unebenheiten aufweisen und sollte wie Wege, Straßen oder Autobahnen auch, ab und an mal überprüft, gegebenenfalls saniert werden. Und genau das ist nicht nur die Aufgabe der Politik, der Mächtigen da oben. Auch die Bevölkerung, du, ich, wir alle müssen Menschenrechte schützen, verteidigen, und wenn nötig auch einfordern. Denn der Weg bis zu ihrer Verabschiedung war kein leichter. Jahre der Verhandlungen, Rückschläge gingen ihr voraus. Und es bleibt die Frage, ob bei all der Uneinigkeit, der mangelnden Bereitschaft zum Dialog, dem gegenseitigen Misstrauen am internationalen Staatsparkett heute ein solcher Vertrag noch zu stände käme.

Zerstören kann man Institutionen schnell, sie wieder
aufbauen ist unglaublich schwierig! – 
Angela Merkel

Es war nach dem Zweiten Weltkrieg, als die Vereinten Nationen im Juni 1945 die UN-Charta verabschiedeten – eine Urkunde, in der die Ziele und Prinzipien des neuen Staatenbündnisses festgehalten wurden. Dieser waren lange Verhandlungen vorausgegangen – Gespräche, Diskussionen, Zeit, in der Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Teilen der Welt an einem gemeinsamen Tisch saßen, um vor dem Hintergrund zweier Weltkriege die Geschichte neu zu schreiben. Man wollte die internationale Zusammenarbeit fördern, künftige Kriege und Auseinandersetzungen vermeiden, sich einer friedvollen Kooperation verpflichten.

Schnell wurde klar, dass es dafür einer Art Wertekatalog bedürfe, eine Erklärung, die die Rechte aller Menschen weltweit festhalten sollte. Unter dem Vorsitz von Menschenrechtsaktivistin Elaeanor Roosevelt arbeiteten acht Männer und Frauen aus Australien, Chile, China, Frankreich, dem Libanon, der Sowjetunion sowie den Vereinigten Staaten an einem gemeinsamen Ideal. Zwei Jahre und viele Diskussionen später war es schließlich soweit – am 10. Dezember 1948 wurde der weltweit gültige Wertekatalog, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Es war das erste Mal in der Geschichte der Menschheit, dass Rechte formuliert wurden, die für ausnahmslos alle gelten sollten.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist das schönste
politische Gedicht der 
Kulturgeschichte! – Alexander Van der Bellen

Doch rechtlich bindend war damals noch gar nichts. Zwar verpflichteten sich die anwesenden Staaten, nationale und internationale Maßnahmen zu ergreifen, um die Einhaltung der Rechte sicherzustellen, überprüfen konnte das aber niemand. Erst 1966 verabschiede die UN zwei Konventionen – den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Beide Verträge liegen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu Grunde, sind seither völkerrechtlich bindend.

 

Und jetzt? Was hat das nun alles mit uns zu tun? Menschenrechte scheinen in Österreich so selbstverständlich, dass wir allmählich vergessen, wofür sie eigentlich stehen, wo und wann sie uns uns betreffen, welche Themen sie umfassen. Da wäre zum Beispiel Artikel 9, ohne den man uns willkürlich festnehmen oder gar des Landes verweisen könnte. Wir hätten keinen Anspruch auf Rechtsschutz, wie er in Artikel 8 festgeschrieben steht. Auch die Unschuldsvermutung aus Artikel 11 könnte man uns streitig machen. Ohne 18 und 19 wäre es Anderen erlaubt, uns für die ausgeübte Religion zu bestrafen oder gar einzusperren. Wir dürften unsere Meinung nicht mehr laut kundtun, nicht alles lesen, bestimmte Zeitungen, Computerspiele, Bücher wären zensiert … Es geht um die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das Wahlrecht, die Freiheit des Kulturlebens. Die Liste ließe endlos fortführen.

Wir haben eine Menge Freiheiten, die Möglichkeit, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Doch genau das bringt auch eine gewisse Verantwortung mit sich. Denn unsere Freiheit alleine reicht nicht.  Zu groß sind die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. Auch heute noch. Denn während wir all diese Freiheiten leben und dadurch beinahe vergessen, dass wir sie überhaupt besitzen, ist die Umsetzung der Menschenrechte anderswo alles andere als alltäglich. Weshalb das auch uns betrifft? Wir essen Bananen aus Ecuador, kommunizieren über in China gefertigte Smartphones, tragen Kleidung aus Bangladesch. Unsere Alltagsgegenstände kommen aus den unterschiedlichsten Teilen der Welt. Weil die Produktionskosten dort niedriger sind, mögliche Umweltauflagen kaum bis gar nicht existieren, die Rechte der Arbeitenden leichter umschifft werden können. Genau dort kommt es zu Menschenrechtsverletzungen für die wir uns durch den Kauf solcher Produkte mitverantwortlich machen. Wir entschieden, wie die Menschen auf der anderen Seite des Produktes behandelt werden.

Und so ist unsere Aufgabe, die Stimme zu erheben. Konzerne anzuschreiben, die Arbeitsbedingungen zu hinterfragen, auf Demonstrationen zu gehen, die Stimme für all jene zu erheben, denen die freie Meinungsäußerung aus Artikel 19 verwehrt bleibt. Wir müssen aufstehen, hinsehen, aufmerksam sein. Hier, jetzt und immer.

 

Quellen und Informationen
Und was hat das mit mir zu tun? – Amnesty International
Geschichte der Menschenrechte – Planet Wissen
Wir müssen für den Frieden arbeiten – Angela Merkel
Die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen

Aktionssymbol © Friedensbüro Graz

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