Indigene Völker: Rechte, die mit Füßen getreten werden

Sie würden abgeschottet, fernab der Zivilisation leben, sich mit Lianen von Baum zu Baum schwingen, mit Pfeil und Bogen durch die Wälder huschen. Naturverbunden – die Edlen Wilden eben. Zu Kolumbus Zeiten waren die Indigenen Völker zwar als Menschen anerkannt, politische oder gar wirtschaftliche Rechte sprach man ihnen dennoch ab – ein Freibrief für Ungleichbehandlung, Unterdrückung, oder kulturelle, physische Ausrottung. Ein Freibrief, der auch heute noch seine Gültigkeit zu haben scheint.

Indigene Völker, das sind “marginalisierte Gruppen, Nachkommen einer
Bevölkerung vor Eroberung, Kolonisation, Gründung eines Staates oder einer
Region” (1). Sie sehen sich als eigenständiges Volk, haben ihre ganz eigenen
sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Ordnungen und unterscheiden sich
dadurch meist deutlich von der sogenannten dominierenden Gesellschaft.

Sie lassen sich nicht unterkriegen, haben nie aufgehört, für ihre Rechte zu kämpfen. Vor über zehn Jahren dann, am 13. September 2007 endlich ein Hoffnungsschimmer – die Deklaration der Rechte Indigener Völker, kurz UNDRIP, wurde von der UN-Vollversammlung in New York verabschiedet. Das Ziel: Eine bessere Stellung im internationalen Recht. Indigene Völker wären damit anderen gleichgestellt, und in der Ausübung ihrer Rechte keineswegs diskriminiert. Sie hätten ein Recht auf Selbstbestimmung, auf die freie Verwirklichung ihrer sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung, auf Teilhabe an Entscheidungen, die sich wiederum auf ihre Rechte auswirken könnten. Dass es dafür eine eigene Deklaration braucht, wird umso trauriger, wenn man sich die allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor Augen hält. Alle Menschen wären frei und gleich an Würde und Rechten geboren, heißt es zum Beispiel in Artikel 1. Alle? Nun ja, nicht ganz. Hier herrscht Nachholbedarf. Dass die Deklaration nur ein erster Schritt war, zeigt auch deren Funktion: Es ist eine sogenannte Absichtserklärung, kein Gesetz und dadurch auch nicht bindend. Die unterzeichnenden Staaten hatten die Möglichkeit, alle oder aber nur einige Passagen des Regelwerkes in die eigene Rechtssprechung zu übernehmen. Sanktionen, also Strafen bei nicht Einhaltung gibt es nicht. So kommt es auch heute noch weltweit zu Vertreibung, Zwangsumsiedelung der unterschiedlichen Ethnien, Umweltzerstörung und die damit verbundene Vernichtung ihrer Existenzgrundlage. Die Rechte der Indigenen Völker stehen auf dem Papier, Bedeutung, oder eine Garantie auf Umsetzung haben sie dadurch aber noch lange nicht. Die Welt spielt mit ihren Rechten, als wären es Karten, die nach Lust und Laune eingesetzt und wieder zurückgezogen werden können. Regeln, die man sich beliebig zurechtbiegt.

Aller Kritik zum Trotz: Positive Aspekte hat die UNDRIP durchaus. Von Seiten der UN war es ein erster Schritt in eine fairerer Zukunft. Alle vier ursprünglich ablehnenden Länder, darunter die USA, Kolumbien, Samoa und die Ukraine, konnten mittlerweile umgestimmt werden. Barack Obama rief mit dem 2013 in Kraft getretenen “White House Council on Native American Affairs” ein Beratergremium der Native Americans ins Leben. Die Sicherstellung einer gleichberechtigten, koordinierten und wirksamen Beziehung zwischen der Regierung und der Führung der offiziell anerkannten Stämme sollte damit sichergestellt werden. Mit insgesamt offiziell anerkannten 826 Völkern und geschätzten 45 Millionen Menschen, lebt In Lateinamerika der größte Indigene Bevölkerungsanteil weltweit. Gerade auf dem Teilkontinent, hatte die Deklaration große Auswirkungen auf das Menschenrechtssystem und die dadurch verbundene Rechtsauffassung gegenüber indigenen Völkern. So haben Staaten wie Ecuador oder Bolivien die Regeln in ihre Rechtssprechung übernommen, sie zu einem wichtigen Bestandteil ihrer Verfassungen erhoben. Dennoch fehlt es an einer völkerrechtlich bindenden Konvention zum Schutz Indigener Rechte. Ohne diese scheint ein faires und respektvolles Miteinander nicht möglich.

Informationen über verfolgte Minderheiten weltweit finden sich auf der Website der Gesellschaft für bedrohte Völker Österreich

QUELLEN:

(1) Der Begriff der “Indigenen Völker”
      Über die “Edlen Wilden”
      10 Jahre UN-Deklaration – ein Memorandum der GfbV Deutschland

Foto: © Christina Hauszer